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Sieg von Präsident Silva stärkt Opposition in Portugal

24.01.201106:15
Portugal: Cavaco Silva als Präsident wiedergewählt
Portugal: Cavaco Silva als Präsident wiedergewählt

Für die Opposition ist es ein Triumph, für Ministerpräsident Sócrates einer weiterer Rückschlag: Nach der Wiederwahl von Staatschef Cavaco Silva drohen sich die politischen Fronten im krisengeschüttelten Portugal zu verhärten.

Bei den Präsidentschaftswahlen in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Cavaco Silva wiedergewählt worden. Wie die Wahlbehörde nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte, kam der 71-Jährige auf 53 Prozent.

Damit erzielte er schon im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit. Der 74 Jahre alte Sozialist Manuel Alegre holte knapp 20 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 47 Prozent und war damit so niedrig wie noch nie.

Der Präsident hat in Portugal keine direkte Macht. Dennoch erhöht die Wiederwahl Silvas den Druck auf die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Sócrates. Sie hatte zuletzt unpopuläre Sparmaßnahmen beschlossen, um das Haushaltsdefizit auszugleichen. Beobachter sagen eine schwierigere Zusammenarbeit von Präsident und Regierung voraus.

Schon bei der Wahl vor fünf Jahren hatte der sozialistische Kandidat Mário Soares keine Chance gegen Cavaco Silva gehabt. Bei der Parlamentswahl im Herbst 2009 verlor Ministerpräsident Sócrates die absolute Mehrheit und steht seither an der Spitze einer Minderheitsregierung.

dpa/dr/jp/km - Bild: epa

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