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EU beschleunigt Paket zur Euro-Absicherung

18.01.201107:53
Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und EZB-Präsident Jean-Claude Trichet
Eurogruppenchef Juncker und EZB-Präsident Trichet am Montag in Brüssel

Die  Euro-Länder wollen die schwere Schuldenkrise mit einem großen Schlag in den Griff bekommen. Die nervösen Finanzmärkte sollen damit beruhigt werden. Das Schlagwort lautet "Gesamtpaket". Wann es kommt, ist offen - aber es soll schnell gehen.

Die Euro-Länder wollen ihre gemeinsame Währung mit einem umfassenden Maßnahmenpaket absichern. Dazu gehört auch, den Rettungsfonds für wackelnde Mitgliedstaaten schlagkräftiger zu machen. Die Schuldenkrise in Griechenland und Irland hatte den Euro in seine bisher schwerste Krise gestürzt.

Nach einem Treffen in Brüssel sagte der Vorsitzende der Ministerrunde, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, in vielen Punkten gebe es bereits Übereinstimmung. Die Verantwortlichen würden die Vorbereitung des Gesamtpakets jetzt beschleunigen. Einen konkreten Termin nannte er nicht.

"Umfassende Antwort auf die Schuldenkrise"

Nach Junckers Angaben geht es nicht nur um die künftige Ausgestaltung des Rettungsschirms, sondern auch um eine Antwort auf die Schuldenkrise. Das Paket zur Euro-Absicherung soll ausgesprochen umfangreich sein. Es geht um ein Bekenntnis zur Haushaltssanierung, um neue Stresstests für Banken im ersten Halbjahr und eine Verpflichtung, die Gesetzesvorschläge der Kommission zur Stärkung des Euro-Stabilitätspaktes bis zum Sommer zu verabschieden.

Auch die Verlängerung der Rückzahlungsfristen der griechischen Milliarden-Kredite und niedrigere Zinsen für Krisenstaaten, die Hilfen in Anspruch nehmen, sind enthalten. Zur Debatte steht auch, ob der europäische Rettungsfonds Staatsanleihen von Wackelkandidaten übernehmen darf. Bisher ist dies nicht möglich.

Die Konferenz wird heute im Kreise der Ressortchefs aller 27 EU-Staaten fortgesetzt werden. Thema ist unter anderem der neue Jahreswachstumsbericht der EU-Kommission.

  • Belgier und Slowakin Kandidaten für EZB-Direktorium

dpa/jp/km/ah - Bild: epa

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