Die Schauspielerin Dorka Gryllus verlas eine Deklaration, in der eine grundlegende Änderung des Mediengesetzes verlangt wurde. Der Facebook-Aktivist Robert Fölkel erklärte: «Heute ist die Basis für eine zivile Bewegung gelegt worden, wie es sie hier noch nie gab. Eine Bewegung, an der die Macht nicht mehr vorbeikommt, die von der Macht nicht mehr ignoriert werden kann.»
Es handelte sich um die bisher größte Kundgebung seit den Parlamentswahlen im vergangenen April. Bei diesen hatte der rechts-konservative Bund Junger Demokraten (Fidesz) unter Viktor Orban eine Zweidrittelmehrheit errungen. Das Mediengesetz, das auch zur Unterdrückung der Pressefreiheit führen könnte, wurde von dieser Mehrheit Ende Dezember beschlossen.
Es trat am 1. Januar in Kraft, als Ungarn die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernahm. Das Mediengesetz sieht vor, künftig auch private Rundfunksender, Zeitungen und Internetportale von einer regierungsnahen Aufsichtsbehörde kontrollieren zu lassen. Bei Verstößen gegen das neue Mediengesetz drohen hohe Bußgelder.
Die EU-Kommission prüft es derzeit auf seine Vereinbarkeit mit europäischem Recht. In Ungarn wurde das neue Gesetz nicht nur von der Opposition kritisiert, sondern auch von zahlreichen Bürgern. Fast 70.000 Menschen unterstützen die Facebook-Seite «Eine Million für die ungarische Pressefreiheit», die zur Kundgebung am Freitag aufgerufen hatte.?
dpa/okr/jd - Bild:epa
