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Japans Premier bildet Kabinett um

14.01.201106:15
Japans Premier Naoto Kan bildet sein Kabinett um
Japans Premier Naoto Kan bildet sein Kabinett um

Der im Umfragetief steckende japanische Regierungschef Naoto Kan hat am Freitag sein Kabinett umgebildet. Er berief den früheren Finanzminister und bisherigen Oppositionspolitiker Kaoru Yosano zum Minister für die Wirtschafts- und Steuerpolitik.

Zugleich wird der 72-jährige Yosano zuständig sein für die geplante Steuerreform und die Sicherung der Sozialsysteme. Yosano gilt als entschiedener Verfechter einer Erhöhung der Verbrauchssteuer von fünf Prozent.

Angesichts der hohen Staatsverschuldung und der rasant überalternden Gesellschaft geraten Japans Sozialkassen unter zunehmenden Druck.

Indem er Yosano aus der Opposition in sein Lager holte, hofft der unter Druck stehende Premier, den Weg zu parteiübergreifenden Gesprächen zur Gesundung der Staatsfinanzen zu ebnen. Die Regierung ist für die Verabschiedung des neuen Staatshaushalts auf die Kooperation der Opposition angewiesen, da sie ihre Mehrheit im Oberhaus des Parlaments verloren hat.

Außenminister Seiji Maehara und Finanzminister Yoshihiko Noda bleiben im Amt. Die neue Parlamentsperiode beginnt am 24. Januar. Neuer Regierungssprecher und rechte Hand des Premiers wurde Yukio Edano. Dieser gilt als scharfer Kritiker von Kans größtem innerparteilichen Widersacher, dem mächtigen und skandalumwitterten Ex-Parteichef Ichiro Ozawa. Ozawa hatte im September erfolglos versucht, Kan als Premier abzulösen.

dpa/jp/km - Bild: epa

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