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Demonstration in Bangkok - Regierungspartei wirbt um Gunst der Armen

09.01.201114:30
Regierungsgegner demonstrieren in Bangkok
Regierungsgegner demonstrieren in Bangkok (9. Januar)

Kampf um Wählerstimmen in Thailand: Regierungsgegner mobilisieren ihre Anhänger zu einer Massendemonstration, die Regierung verspricht den Armen finanzielle Zugeständnisse.

Rund 20.000 Regierungsgegner haben in der thailändischen Hauptstadt Bangkok an die blutigen Straßenschlachten vor neun Monaten erinnert. Sie zogen vom Demokratiedenkmal aus durch das Stadtzentrum und stoppten mit ihrem Konvoi den Verkehr auf zwei Hauptverkehrsstraßen.

Die Demonstranten waren in rot gekleidet, der Farbe der Protestbewegung, die im vergangenen Frühjahr die Innenstadt von Bangkok wochenlang lahmgelegt hatte.

"Ich bin hier, um Aufschluss darüber zu verlangen, was damals wirklich passiert ist und dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden", sagte Verkäuferin Julab Pinphraluv (57) aus Nordostthailand am Rande der Demonstration.

Die Regierung versprach unterdessen neue Unterstützungsprogramme für die Armen. Die von den Demonstranten als Vertretung der Eliten angesehene Regierungspartei der Demokraten werde diese Maßnahmen im bevorstehenden Wahlkampf prominent herausstellen, sagte ein Parteisprecher. Regierungschef Abhisit Vejjajiva will in der ersten Jahreshälfte das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Der Regierungschef kündigte in seiner sonntäglichen Fernsehshow Maßnahmen zugunsten der Ärmsten im Umfang von zwei Milliarden Baht (51 Millionen Euro) an: Wer wenig Strom verbraucht, bekommt die Energie aus der Steckdose künftig gratis, und das Gas, mit dem die meisten Taxis fahren, wird subventioniert. Motorradtaxis werden erstmals registriert - sie fahren bislang in einer Grauzone und müssen oft viel Bestechungsgeld zahlen, um nicht behelligt zu werden.

Die Regierungspartei der Demokraten hat wenig Rückhalt in der überwiegend armen Bevölkerung. Die große Mehrheit der Armen steht hinter den Rothemden, die dem gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra nahe stehen. Thaksin hatte sich in seiner Amtszeit auch die Stimmen der armen Massen mit populären Maßnahmen wie billiger Krankenversorgung und günstigen Kleinkrediten gesichert. Er wurde 2006 unter Korruptionsvorwurf gestürzt und wurde später wegen Amtsmissbrauchs verurteilt, flüchtete aber vorher ins Exil.

Bangkok: Straßenschlachten im April

Am 10. April hatten Armee und Polizei versucht, die seit März dauernden Proteste gegen die Regierung aufzulösen. Dabei kamen 20 Zivilisten und fünf Soldaten ums Leben. Die Sicherheitskräfte zogen sich schließlich zurück. Am 19. Mai ließ die Regierung die Panzer ausrücken und räumte das Protestgelände. Insgesamt kamen bei dem fast zehnwöchigen Protest 92 Menschen ums Leben.

dpa/rkr/km - Bild: epa

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