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Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert - Neuwahl wohl im Frühjahr

20.01.202318:40
  • Bulgarien
Bulgariens Präsident Radew
Bulgariens Präsident Radew (Archivbild: Kenzo Tribouillard/AFP)

In Bulgarien zeichnet sich eine Neuwahl ab. Es wäre die fünfte Parlamentswahl innerhalb von zwei Jahren. Die Sozialisten konnten keine Mehrheit zur Bildung einer Regierung finden.

Damit ist nach einer vorgezogenen Parlamentswahl vom Oktober 2022 auch der dritte und laut Verfassung letztmögliche Anlauf zur Bildung einer neuen Regierung gescheitert.

Aktuell regiert das Land ein Übergangskabinett. Vor den Sozialisten waren bereits die zwei stärksten Parteien bei der Regierungsbildung gescheitert - die Mitte-Rechts-Partei, die die Wahl gewonnen hatte, und die zweitstärkste liberale Partei von Ex-Ministerpräsident Petkow.

Präsident Radew muss nun laut Verfassung das Parlament auflösen und eine weitere vorgezogene Parlamentswahl anberaumen - voraussichtlich für Ende März oder Anfang April.

dpa/vk

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