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Europäischer Rechnungshof gibt EU-Kommission schlechte Noten

24.10.200616:07

Der europäische Rechnungshof hat der EU-Kommission erneut schlechte Noten für die interne Kontrolle beim überwiegenden Teil der EU-Ausgaben gegeben.

Gleichzeitig verweist der Rechnungshof der EU auf Fortschritte der Kommission bei der Einführung ihres neuen Rechnungsführungssystems. Im jetzt vorgelegten Jahresbericht zum Haushalt 2005 kommt der europäische Rechungshof zu dem Schluss, dass bei der Vergabe von EU-Geldern immer noch zu häufig Fehler mit finanziellen Auswirkungen gemacht werden. Ursache für die meisten Fehler sei die Tatsache, dass die Endbegünstigten etwa Landwirte, lokale Behörden oder Projektmanager ungerechtfertigt hohe Beträge in Rechnung stellen. Die Aufgabe der Kommission sei es, den EU-Haushalt so zu verwalten, dass ein Risiko von Unregelmäßigkeiten eingedämmt wird. Vor allem bei den Agrarausgaben mit einem Gesamtvolumen von fast 49 Milliarden Euro kommt es nach Angaben des europäischen Rechnungshofes zu erheblichen Fehlern, wodurch EU-Gelder ungerechtfertigt ausgegeben und damit verloren gehen.

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