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Biden: Kongresswahlen waren ein "guter Tag für Demokratie"

10.11.202206:44
  • USA
Joe Biden im Weißen Haus am Mittwoch (Bild: Mandel Ngan/AFP)
Joe Biden im Weißen Haus am Mittwoch (Bild: Mandel Ngan/AFP)

US-Präsident Joe Biden hat die Zwischenwahlen als "guten Tag für die Demokratie" in den Vereinigten Staaten bezeichnet.

Biden sagte bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, Wahlhelfer hätten ihren Job gemacht "und zwar offensichtlich ohne große Behinderung". Eine überwältigender Sieg der Republikaner, eine sogenannte "rote Welle", sei ausgeblieben.

Bei der Zwischenwahl hatten die Demokraten besser abgeschnitten als in vielen Umfragen vorhergesagt. Weiterhin nicht ausgeschlossen ist, dass sie die Mehrheit zumindest in einer der beiden Kongresskammern erhalten. Bis es Klarheit gibt, könnten noch mehrere Tage oder Wochen vergehen.

In den Bundesstaaten Georgia, Arizona und Nevada ist immer noch offen, ob Demokraten oder Republikaner die Senatorenposten bekommen, die dort zu vergeben sind. In Georgia geht es am 6. Dezember in eine Stichwahl.

Biden will voraussichtlich Anfang kommenden Jahres entscheiden, ob er im Jahr 2024 noch einmal kandidieren wird. Er habe zwar die Absicht, wieder bei der Präsidentenwahl anzutreten, sagte Biden im Weißen Haus. Es sei aber letztlich eine Entscheidung der Familie. Er werde eine Entscheidung nicht davon abhängig machen, was sein Vorgänger Trump tue.

IT-Behörde: Keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten

Die amerikanische IT-Sicherheitsbehörde hat bei den US-Parlamentswahlen keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Behörde teilte mit, sie habe keine Hinweise darauf gesehen, dass irgendein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht, verloren oder verändert hätte. Derzeit werde die Technik noch einmal nachträglich überprüft.

Nach der Präsidentenwahl vor zwei Jahren hatte das Trump-Lager ohne Beweise behauptet, dass Wahlcomputer Stimmen zu Gunsten des heutigen Präsidenten Joe Biden umgeändert hätten.

dpa/est

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