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Obama beruft Syrien-Botschafter am Kongress vorbei

30.12.201011:26

Die USA normalisieren ihre Beziehungen zu Syrien weiter. Präsident Barack berief nun den ersten Syrien-Botschafter seit mehr als fünf Jahren. Er nutzte am Mittwoch die derzeitige Feiertagspause des Senats, um den erfahrenen Nahost- Diplomaten Robert Ford am Kongress vorbei auf den Posten zu setzen.

Das Amt war seit Februar 2005 verwaist: Damals hatte Obamas Vorgänger George W. Bush seinen Chefdiplomaten wegen der vermeintlichen Verwicklung des syrischen Geheimdienstes in die Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri abberufen. Normalerweise muss der Senat die Besetzung von Spitzenämtern absegnen.

Aber eine Reihe von Republikanern hatte eine Abstimmung zur Bestätigung des bereits im Februar von Obama nominierten Ford blockiert: Sie lehnen eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Syrien auf einer derart hohen Ebene ab.

Ein Ziel: Nahost-Friedensprozess begünstigen

Obama dagegen hofft unter anderem, dass er auf diese Weise Syrien stärker in den Nahost-Friedensprozess einbinden kann. Der Verlust diplomatischen Einflusses in der Region hatte ein Vakuum geschaffen, das zu einem großen Teil vom Iran ausgefüllt worden war. Mit der Rückkehr eines US-Botschafters wird nach Angaben von US-Regierungsbeamten wieder eine dauerhafte diplomatische Präsenz in einem säkularen arabischen Land geschaffen, das bei der Verfolgung vieler US-Interessen in der Region eine zentrale Bedeutung hat.

Die Besetzung von Spitzenposten während Sitzungspausen des Senats ist ein Trick, den Präsidenten beider Parteien wiederholt angewendet haben, um ihre jeweiligen Kandidaten durchzusetzen. Danach kann auf eine Bestätigung durch die Kongresskammer verzichtet werden, wenn diese nicht im Einsatz ist, aber das Weiße Haus die Berufung als unbedingt wichtig zur Wahrung nationaler Interessen einstuft.

Ford war früher stellvertretender Botschafter im Irak. Er gehörte zu sechs Nominierten, die der derzeit auf Hawaii urlaubende Obama am Mittwoch kraft seines Amtes am Senat vorbei auf ihre Posten hievte. So besetzte er auf diese Weise auch die Botschafterämter in der Türkei, Tschechien und Aserbaidschan. Allerdings sind derartige Manöver kein dauerhafter Freibrief. So muss der Senat nach den Vorschriften die Berufungen bis Ende 2011 bestätigen - sonst verlieren die Betroffenen ihre Posten.

dpa/jd

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