Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat es wieder einmal geschafft. Mit nur drei Stimmen Vorsprung wehrte er einen Misstrauensantrag der Opposition äußerst knapp ab. Bei der Abstimmung sprachen ihm am Dienstag in der Abgeordnetenkammer in Rom 311 Parlamentarier das Misstrauen aus, 314 votierten für ihn.
Im Senat, wo Berlusconi selbst die Vertrauensfrage stellte, hatte er zuvor mit 162 gegen 135 Stimmen die erste Hürde genommen. Der umstrittene Regierungschef ist so erneut einem Sturz ins politische Abseits entgangen.
Berlusconis Lager begrüßte das Abstimmungsergebnis erleichtert und mit donnerndem Applaus. Zahlreiche Abgeordnete schwenkten die italienische Trikolore-Flagge. Andere forderten in Sprechchören den Rücktritt von Abgeordnetenhauspräsident Gianfranco Fini - Berlusconis einstigem Bündnispartner und größtem Herausforderer. Während der Abstimmung kam es zu einem Handgemenge zwischen aufgebrachten Parlamentariern beider Lager.
Der 74-jährige Berlusconi hat im Parlament seit dem Bruch mit seinem früheren Bündnispartner Fini Ende Juli eigentlich keine Mehrheit mehr. Schon im September gewann er trotzdem eine Vertrauensabstimmung. Doch wie es jetzt weitergehen soll, ist offen. Mit so knapper Mehrheit könne man nicht regieren, meinten Mitglieder der Opposition. Selbst Berlusconis Bündnispartner Umberto Bossi von der rechtspopulistischen Lega Nord hatte mehrfach für Neuwahlen plädiert. Seine Partei könnte nach jüngsten Umfragen bei einem Urnengang zulegen.
Berlusconi hatte in einer Regierungserklärung am Vortag alle gemäßigten Kräfte des Parlaments zur Zusammenarbeit aufgerufen. Dabei nahm er vor allem die Zentrumspartei UDC von Pier Ferdinando Casini als möglichen Partner für ein breiteres Bündnis ins Visier.
Herausforderer Fini hatte Berlusconi wiederholt zum Rücktritt aufgefordert, um damit den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung freizumachen. Dies lehnte Berlusconi strikt ab. Sollte er das Vertrauen nicht mehr bekommen, werde es Neuwahlen geben, sagte er mehrfach.
Für den 58-jährigen Fini ist der gescheiterte Misstrauensantrag gegen Berlusconi eine äußerst schwere Niederlage. Mehrere seiner FLI-Abgeordneten schlossen sich dem Votum gegen Berlusconi nicht an.
Während der Abstimmung im Parlament kam es in der Umgebung zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Berlusconi-Gegnern und der Polizei. Die Demonstranten, darunter viele Studenten und Schüler, zündeten im Zentrum von Rom drei selbst gebaute Sprengsätze in einer Gasse in der Nähe des Abgeordnetenhauses. Andere bewarfen die Polizei mit Eiern und Farbbeuteln.
Hanns-Jochen Kaffsack und Katie Kahle (dpa) - Bild: epa
Wie wussten Asterix und Obelix schon:
"Die spinnen die Römer"
Den Typ am "Leben" zu erhalten verstehe ich noch viel weniger wie die Unfähigkeit Belgiens eine föderale Regierung zu organisieren...
Pit