Das erste Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa seit elf Jahren ist in Kasachstans Hauptstadt Astana ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen.
Zwar nahmen die 56 OSZE-Mitglieder am späten Donnerstagabend nach langem Ringen eine Erklärung von Astana an, doch die geplante Verabschiedung eines Aktionsplanes zur Lösung internationaler Konflikte und zur Reform der OSZE scheiterte.
Die Europäische Union und andere Teilnehmer sprachen von einem unzureichenden Ergebnis, das die OSZE nicht weiter bringe. Es sei leider nicht möglich gewesen, einen Aktionsplan zur Lösung bestehender Probleme zu verabschieden, sagte eine Sprecherin der EU-Delegation. Ein entsprechender Entwurf wurde nicht angenommen.
Beim ersten OSZE-Treffen seit 1999 hatte Moskaus Außenminister Sergej Lawrow dagegen protestiert, den Südkaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 in die Erklärung aufzunehmen. Russland hatte die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien als unabhängig anerkannt und dort Soldaten stationiert. Die Schlussdebatten fanden ohne mehrere hochkarätige Gipfelgäste wie US-Außenministerin Hillary Clinton, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Dmitri Medwedew statt. Sie waren bereits nach dem ersten Tag des Treffens abgereist.
dpa/jp/km - Bild: epa
