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Für Zukunftsinvestitionen: Macron will Maastricht-Kriterien lockern

10.12.202115:1310.12.2021 - 18:52
  • Deutschland
  • Frankreich
Emmanuel Macron und Olaf Scholz am Freitag in Paris (Bild: Ludovic Marin/AFP)
Emmanuel Macron und Olaf Scholz am Freitag in Paris (Bild: Ludovic Marin/AFP)

Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seinen Wunsch zur Lockerung der Maastricht-Kriterien für Zukunftsinvestitionen in der EU betont.

Es gehe darum, das Wachstum in der EU anzukurbeln und Vollbeschäftigung anzustreben, sagte Macron in Paris. Dazu müsse in innovative, grüne und digitale Branchen investiert werden, die Europas Souveränität stärkten. Um die dafür nötigen massiven Investitionen zu beschleunigen, müssten pragmatische Abmachungen getroffen werden.

Flexibilität und neue Regeln seien erforderlich, wobei klare Haushaltsregeln von den Euroländern eingehalten werden müssten, sagte Macron.

Scholz betonte den Willen zur Zusammenarbeit. Es ginge darum, wie wir Europa stark machen können, sagte er.

Der Antrittsbesuch in Paris zwei Tage nach seiner Amtsübernahme war der erste Auslandsbesuch für Scholz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing ihn im Élyséepalast.

Anschließend stellte sich Scholz bei der Europäischen Union und bei der Nato in Brüssel vor. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte die Bedeutung Deutschlands für die Europäische Union. "Deutschland war und ist immer sehr wichtig für die Entwicklung unserer Gemeinschaft", sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Brüssel.

dpa/dop

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