Nach einem Gipfeltreffen mit den Spitzenvertretern der Europäischen Union sagte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch: "Um den Aktionsplan einzuhalten, müssen wir eine Menge innerer Reformen umsetzen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir das bis Ende 2011 schaffen."
Der Fortschritt auf dem Weg zum visafreien Reisen liege jetzt weitgehend in Händen der Ukraine, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Es handele sich um einen anspruchsvollen Reformplan. Derzeit lasse sich noch nicht sagen, wann die EU tatsächlich auf Visa verzichten könne.
Die EU macht den Verzicht auf Visa unter anderem von der Existenz biometrischer Reisepässe und von zuverlässigen Kontrollen der Ausstellung solcher Pässe abhängig.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy forderte die Ukraine zu politischen Reformen auf. Da Janukowitsch über eine große Mehrheit im Parlament verfüge, habe er große Handlungsmöglichkeiten. Van Rompuy machte auch klar, dass die EU in der Ukraine auch demokratische Freiheiten, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und andere Menschenrechte gewahrt wissen wolle.
"Die Respektierung dieser Prinzipien ist entscheidend für die Zukunft der Ukraine als demokratischer Gesellschaft. Die Tiefe und die Geschwindigkeit der Beziehungen mit der EU hängt eng von Fortschritten in diesen Bereichen ab." Ratspräsident Herman Van Rompuy
Janukowitsch sagte, er hoffe, auch bis Ende 2011 die Voraussetzungen für den Abschluss eines weitreichenden Freihandelsabkommens geschaffen zu haben. Mit einem solchen Abkommen werde die Ukraine praktisch auf eine Stufe mit EU-Mitgliedern gestellt. "Unser Ziel ist nach wie vor, eines Tages der EU beitreten zu können", sagte Janukowitsch.
dpa/km - Bild: belga
