Als erstes Land in Europa will das schuldengeplagte Irland den milliardenschweren Euro-Rettungsschirm anzapfen. Die Gelder sollen aber nur für die Rettung des maroden Bankensystems genutzt werden.
Von Donnerstag an werde die irische Regierung mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem IWF verhandeln, sagte Finanzminister Brian Lenihan im irischen Fernsehen. Möglicherweise reiche es, einen Rettungsplan für den Notfall auszuarbeiten, um die Märkte zu beruhigen.
Nach Expertenschätzung könnten sich die Hilfen auf 60 bis 100 Milliarden Euro summieren - ähnlich hoch wie das 110 Milliarden Euro schwere, im Mai geschnürte Hilfspaket für Griechenland, das nicht aus dem Euro-Rettungsschirm stammt und von Athen auch genutzt wird. Allein für die Sanierung seiner kriselnden Banken benötigt Irland bis zu 50 Milliarden Euro.
Der Krisenfonds wurde für den absoluten Notfall geschaffen, um pleitebedrohte Euro-Staaten vor dem Bankrott zu retten. Das Geld kann daher nur an Staaten, nicht aber an Private fließen. Doch wenn wie im Fall Irlands ein Staat mit der Sanierung seiner Banken überfordert sei, sind die Bedingungen einer Auszahlung nach Angaben der EU-Kommission gegeben. «Der Fonds kann keine direkten Kredite für den Bankensektor geben, aber er kann Länderprogramme mit einer starken Betonung auf der Restrukturierung des Bankensektors auflegen», sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Irland hatte zuvor immer wieder betont, bis Mitte 2011 kein frisches Geld zu brauchen.
In der sich zuspitzenden Schuldenkrise sieht Europa sich zu dieser dramatischen Aktion gezwungen, um ein Übergreifen der Krise auf andere Wackelkandidaten wie Spanien oder Portugal zu verhindern. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy warnte vor einer Überlebenskrise der EU. «Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben», sagte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel widersprach: «Ich glaube nicht, dass die Eurozone gefährdet ist. Aber wir haben doch Turbulenzen und Situationen, die habe ich mir auch vor anderthalb Jahren nicht träumen lassen», sagte die CDU-Politikerin in einem ARD-Interview.
Auch London will sich beteiligen. «Großbritannien steht bereit, Irland zu unterstützen, um Stabilität in sein Bankensystem zurückzubringen», sagte der britische Schatzkanzler George Osborne. Ein wirtschaftlich gesunder Nachbar Irland sei im Interesse seines Landes. Großbritannien gehört zur EU, hat aber nicht den Euro eingeführt.
Marion Trimborn und Thomas Strünkelnberg (dpa) - Bild: epa
Belgien und Deutschland dürfen wie immer zahlen.
Seit wann ist Belgien Nettozahler in der EU?
Tja, manche dichten diesem Land, dass seit Monaten nicht einmal eine funktionstüchtige Regierung hinbekommt, die tollsten Sachen an.
Jo, die Zeiten das B Nettozahler war sind vorbei... 2009 gingen von der EU an jeden Belgier 137€ mehr als jeder Belgier an di EU gezahlt hat...
Pit