Dies empfahl die EU-Kommission heute Nachmittag in einem Bericht für das Europaparlament. Zum ersten Mal wird der Erweiterungsprozess der EU aber mit Schutzklauseln versehen. Mit diesen Klauseln können Mitgliedsrechte ausgesetzt werden, sollten, Bulgarien und Rumänien nicht weitere deutliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption,dem Aufbau einer unabhängigen Justiz und der Schaffung funktionierender Behörden machen.
In dem Bericht von Erweiterungskommissar Oli Rehn heißt es, Bulgarien und Rumänien seien 2007 für den Beitrag bereit, sofern beide Staaten bis dahin eine Reihe von noch offenen Problemen gelöst haben. Sollten die beiden neuen Mitgliedsstaaten EU-Regeln nicht einhalten, müssen die beiden Länder u.a. mit einer Kürzung der Agrarsubventionen um 25 % rechnen und können ihnen mögliche andere Beschränkungen des Binnenmarktes auferlegt werden.
EU-Beitritt Buglariens und Rumäniens unter strengen Auflagen 2007 möglich
Buglarien und Rumänien können im Januar 2007 - wenn auch unter strengen Auflagen - wie geplant der Europäischen Union beitreten.
