In Frankreich hat Präsident Nicolas Sarkozy den bisherigen Ministerpräsidenten François Fillon erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Das gab das Präsidialamt am Sonntag bekannt.
Fillon hatte am Vorabend mit seinem Rücktritt und dem seiner Regierung den Weg für eine lange erwartete Kabinettsumbildung freigemacht. Er betonte nach der erneuten Ernennung sein «Engagement an der Seite von Nicolas Sarkozy» und sprach von einer neuen Etappe.
Abgespecktes Kabinett
Die Bekanntgabe des neuen Kabinetts wurde für den Abend oder für Montagmorgen erwartet. Die neue Mannschaft soll nach Informationen aus dem Regierungsbündnis voraussichtlich nur noch 26 statt wie bisher 37 Minister und Staatssekretäre haben.
Über diese vierte Regierungsumbildung in Sarkozys Amtszeit wurde bereits seit Monaten spekuliert. Sie war nach der Schlappe des Regierungsbündnisses bei den Regionalwahlen im März angekündigt worden.
Wiederwahl von Sarkozy 2012?
Vor dem Hintergrund der stark gesunkenen Popularität Sarkozys nach der umstrittenen Rentenreform wird die Umbesetzung auch als Weichenstellung für die Präsidentenwahl 2012 gesehen. Es wird erwartet, dass Sarkozy dabei erneut antritt. Der frühere Ministerpräsident, Außenminister und heutige Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppé, hatte bereits am Samstag zu verstehen gegeben, dass er der neuen Regierung angehören werde. Er gilt als wahrscheinlicher neuer Verteidigungsminister.
Als gesichert gilt auch die Versetzung der bisherigen Bildungsministerin Valérie Pécresse ins Justizressort. Unklar war zunächst das künftige politische Schicksal des bisherigen Umweltministers Jean-Louis Borloo, der lange Zeit als möglicher neuer Ministerpräsident galt. Bei der Opposition ist die Kabinettsumbildung in ersten Reaktionen eher auf Skepsis gestoßen.
dpa/jd - epa
