Nach einem Gespräch mit Frankreichs Premierminister Dominique De Villepin sagte Barroso heute in Brüssel, dass nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens bis zur Einigung auf einen neuen EU-Verfassungsvertrag keine weiteren Mitglieder mehr aufgenommen werden sollten.
Der vom EU-Kommissions-Präsidenten geforderte Erweiterungsstopp würde kurzfristig zunächst Kroatien treffen. Er wolle, dass dieser Balkanstaat so rasch wie möglich beitrete, wenn er die Kriterien hierzu erfüllt. Aber, man könne die Union nicht erweitern, ohne vorher die Verfassungsfrage zu klären. Auch die EU müsse eine Erweiterung verkraften, so Barroso.
Buglarien und Rumänien können indess' zwar wie geplant am 1. Januar 2007 der EU beitreten, dies aber nur unter extrem strengen Auflagen. Ein Kommissionsbericht, der morgen vorgelegt wird, sieht nach Angaben von EU-Diplomaten erstmals die Anwendung von Schutzklauseln vor, mit denen Mitgliedsrechte ausser Kraft gesetzt werden können.
EU-Kommissionspräsident Barroso für EU-Erweiterungsstopp
EU-Kommissions-Präsident Barroso hat sich erneut deutlich für einen Erweiterungsstopp der EU ausgesprochen.
