Dies machte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn in Brüssel bei der Vorstellung eines Berichts über die sogenannte Kohäsionspolitik der Europäischen Union deutlich. Die Gelder müssten auf wenige Wachstumsziele der EU konzentriert werden, die Empfänger sich zu Reformen verpflichten. Zudem müsse stärker darauf geachtet werden, dass die Finanzhilfen wirklich Ergebnisse brächten.
Die EU gibt zwischen 2007 und 2013 knapp 350 Milliarden Euro für «Kohäsion» - also den Ausgleich wirtschaftlicher und sozialer Unterschiede - aus. Mit einem Anteil von rund 44 Prozent am EU-Haushalt ist diese Politik inzwischen der größte Ausgabenblock der EU noch vor der Landwirtschaft geworden. Besonders stark profitieren südliche und östliche EU-Staaten von den Geldern für Straßenbau, Umweltprojekte und Ausbildungsförderung.
dpa/pma
