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EU will Durchbruch für Gemeinschaftspatent

10.11.201011:30

Die EU-Staaten unternehmen heute einen letzten Anlauf für ein europaweit gültiges Patent. Damit soll ein 10-jähriger Streit beendet werden.

In Brüssel findet deshalb ein Sondertreffen der Wettbewerbsminister statt. Ziel ist, den Schutz von Innovationen für die Unternehmen deutlich zu verbilligen. Der Preis für ein Patent soll von derzeit 20.000 Euro auf unter 6.200 Euro sinken. Bisher fallen durch Anmeldungen in verschiedenen EU-Staaten hohe Übersetzungskosten an. Umstritten ist, in welchen Sprachen ein EU-Gemeinschaftspatent veröffentlicht werden soll. Als Standardsprachen sind Englisch, Französisch und Deutsch geplant. Spanien und Italien fühlen sich hierdurch benachteiligt.

afp/belga/jp

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