Die visafreie Einreise von Albanern und Bosniern ist möglich, wenn diese nicht länger als 90 Tage in der EU bleiben und einen biometrischen Pass haben.
Die Öffnung soll bereits vor Weihnachten in Kraft treten. Die Visafreiheit gilt für 25 EU-Staaten (ohne Großbritannien und Irland) sowie die 'Schengen'-Länder Island, Norwegen und Schweiz.
Vor der einstimmigen Entscheidung der Minister hatten sowohl die EU-Kommission als auch die beiden Balkan-Staaten weitere Garantien und Zusicherungen gegeben, sagten EU-Diplomaten.
In einer Mitteilung des Ministerrates hieß es, es sei einerseits ein Mechanismus beschlossen worden, mit dem die Einhaltung der Verpflichtungen kontrolliert werden solle. Andererseits wurden auch "Notfall-Konsultationen" vereinbart, damit die EU auf Schwierigkeiten reagieren könne. Es soll verhindert werden, dass eine Welle von unbegründeten Asylersuchen auf EU-Staaten zukommt.
Die Kommission kann "nötigenfalls die Aussetzung des visafreien Reiseverkehrs vorschlagen". Diese Aussetzung ist nach EU-Recht immer möglich, wird aber erstmals ausdrücklich erwähnt. Der Aussetzung müssten Ministerrat und EU-Parlament zustimmen.
"Vor Missbrauch warnen"
Vor allem die Niederlande und Frankreich hatten starke Zweifel daran, dass Bosnien-Herzegowina und Albanien die Voraussetzungen für die Visafreiheit tatsächlich erfüllt hätten. Dazu gehörten die Stärkung von Justiz und Polizei sowie ein entschlossener Kampf gegen organisiertes Verbrechen und Korruption.
Die für innere Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström sprach von einem historischen Tag für die beiden Balkan-Staaten. Sie betonte jedoch, die Angst vor einer Welle von Asylsuchenden sei eine wesentliche Sorge vieler EU-Regierungen gewesen. Es sei von allergrößter Bedeutung, dass die Regierungen in Pristina und Sarajevo ihre Bürger über die Bedeutung des visafreien Reiseverkehrs informierten und vor einem Missbrauch warnten.
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