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Geordnete Stimmabgabe in Birma - keine Wahlbegeisterung

07.11.201015:01
Wahlen in Birma: Eine Wahlhelferin zählt Stimmen in der Hauptstadt Naypyitaw
Wahlen in Birma: Eine Wahlhelferin zählt Stimmen in der Hauptstadt Naypyitaw

Die  Militärjunta in Birma hat erstmals seit 20 Jahren wählen lassen. 1990 ignorierte sie das Ergebnis. Dieses Mal hat sie dafür gesorgt, das nur ihr genehme Parteien echte Chancen auf einen Sieg haben.

Erstmals seit 20 Jahren haben die Menschen in Birma am Sonntag wählen dürfen, von Begeisterung war jedoch nichts zu spüren. Die Militärjunta hat ein nationales Parlament mit zwei Kammern und 14 Regionalparlamenten versprochen. Sie behält sich aber überall ein Viertel der Sitze vor. Verdeckte Beobachter berichteten von Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten.

Die wichtigste Oppositionsfigur, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, steht unter Hausarrest und hatte zum Wahlboykott aufgerufen. Wann das Ergebnis verkündet wird, ist zunächst ungewiss.

Die Stimmabgabe in mehr als 40.000 Wahllokalen verlief offenbar ohne Zwischenfälle. Die Polizei zeigte in Rangun mit Kolonnen von Mannschaftswagen deutliche Präsenz.

Westliche Botschafter hatten eine Einladung des Regimes zum Besuch ausgewählter Wahllokale abgelehnt. Als Wahlbeobachter nahmen praktisch nur asiatische Diplomaten teil, darunter der Botschafter Nordkoreas.

Nur 160 NDF-Kandidaten

Aufgestellt waren 3071 Kandidaten aus 37 Parteien. Zwei Drittel von ihnen gehören Parteien an, die dem Militär nahestehen (USDP und NUP). Sie waren die einzigen, die sich die Registriergebühr - mehr als ein durchschnittliches Jahresgehalt pro Kandidat - leisten und in nahezu allen Wahlkreisen antreten konnten.

Die NDF, eine Splitterpartei der zwangsaufgelösten NLD von Suu Kyi, konnte nur rund 160 Kandidaten aufstellen. Suu Kyi selbst steht unter Hauarrest - wie schon 15 der vergangenen 20 Jahre. In mehreren Regionen mit insgesamt 400.000 Menschen wurde die Wahl ausgesetzt, weil dort renitente Rebellengruppen agieren.

"Ich will nicht wählen, weil die NLD nicht dabei ist", sagte eine etwa 35 Jahre alte Frau am Morgen in Rangun. Ein 50-jähriger Mann hatte von Suu Kyis Boykottaufruf nichts gehört. "Wenn die Leute nicht wählen, ändern sich auch die Gesetze nicht", meinte er. Eine Frau Mitte 40 sagte, das Ergebnis werde ohnehin wenig ändern.

dpa/km - Bild: epa

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