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Lapid bildet in Israel historische Koalition - Netanjahu vor dem Aus

03.06.202106:4003.06.2021 - 11:43
  • Israel
Israels bisheriger Regierungschef Netanjahu (li.) und Oppositionsführer Lapid (re.) (Bildmontage: Ahmad Gharabli/Debbie Hill/AFP)
Israels bisheriger Regierungschef Netanjahu (li.) und Oppositionsführer Lapid (re.) (Bildmontage: Ahmad Gharabli/Debbie Hill/AFP)

In Israel ist Gegnern von Langzeit-Regierungschef Netanjahu die Bildung einer beispiellosen Koalition gelungen. Ein Bündnis unter Einbindung von Ultrarechten und Islamisten soll in Israel erstmals die Macht übernehmen.

Damit ist seit zwölf Jahren erstmals eine Regierung ohne den rechtskonservativen Netanjahu gebildet worden. Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid teilte gestern kurz vor Ablauf einer Frist mit, er habe ein Bündnis von acht Parteien aus allen politischen Lagern geschmiedet. Darunter ist die ultrarechte Jamina-Partei von Ex-Verteidigungsminister Naftali Bennett.

Bennett soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden.

Unterdessen drängt die künftige Regierungskoalition auf eine Vereidigung im Parlament bereits am kommenden Montag. Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei Lapid bemühen sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Levin.

Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Netanjahu, das geplante breite Bündnis noch zu verhindern.

Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Für eine Bestätigung durch das Parlament würde das reichen. Allerdings ist ungewiss, ob wirklich alle Abgeordneten der acht Parteien dafür stimmen.

dpa/sh

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