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Gericht in Kongo erklärt Stichwahl-Termin für ungültig

14.09.200608:08

Der Oberste Gerichtshof der Demokratischen Republik Kongo hat den geplanten Termin für die Stichwahl um die Präsidentschaft für ungültig erklärt.

In einer Mitteilung, die in Kinshasa veröffentlicht wurde, heißt es, die Entscheidung der Wahlkommission stehe nicht mit der Verfassung in Einklang. Im Wahlgesetz wird erklärt, die zweite Runde müsse 14 Tage nach Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses erfolgen. Die Veröffentlichtung hatte das Oberste Gericht aber vor kurzem auf unbestimmte Zeit verschoben. Bisher war für die Stichwahl zwischen Amtsinhaber Kabila und Vizepräsident Bemba der 29. Oktober vorgesehen. Die beiden Politiker trafen sich gestern zum ersten Mal seit den schweren Gefechten zwischen ihren Anhängern zu Beratungen. Bei den Kämpfen waren im vergangenen Monat mehr als 30 Menschen getötet worden.

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