US-Präsident Donald Trump will sich mit einer Klagewelle gegen die drohende Wahlniederlage stemmen. Bei einem Auftritt im Weißen Haus beanspruchte er den Wahlsieg erneut für sich und stellte sich als Opfer von Wahlbetrug dar. Ohne jegliche Belege prangerte er eine Reihe angeblicher Manipulationen der Präsidentenwahl an.
Trump kündigte erneut an, sich massiv vor Gericht gegen eine Niederlage zu wehren. "Es wird eine Menge Klagen geben. Wir können nicht zulassen, dass eine Wahl auf diese Weise gestohlen wird". Trumps Team hatte bereits in einigen Bundesstaaten Klagen gegen die Stimmauszählung eingereicht. In Michigan und Georgia wurden diese Beschwerden abgewiesen.
Mehrere US-Sender stoppen Übertragung von Trump-Rede
Gleich mehrere US-Fernsehsender haben die Übertragung einer Rede von Trump abgebrochen, nachdem er erneut von Wahlbetrug gesprochen und sich weiter als Wahlsieger bezeichnet hatte. Ein Sender stoppte die Übertragung bereits nach rund 40 Sekunden.
Beim Sender CNBC wurde Trumps Rede ebenfalls abgebrochen und mit einem Live-Faktencheck versehen. Auch CBS unterbrach Trumps Ausführungen nach wenigen Minuten und bemühte sich um eine Einordnung. Beim Sender ABC gab es einen umgehenden Faktencheck in der Live-Schalte.
CNN ließ Trumps Rede zwar laufen, lieferte aber im Nachgang einen Faktencheck und bezeichnete die Ausführungen als "die unehrlichste Rede seiner Präsidentschaft". Auch Fox News unterbrach die Rede nicht. In einer ersten Einschätzung bezweifelten die Moderatoren jedoch, dass Trump ausreichend Beweise habe, um die Auszählungen per Gericht stoppen zu lassen.
Keine Beweise
Bislang hat Trump keine Beweise für seine Behauptungen vorgelegt. Außerdem gab es keine Anhaltspunkte dafür: Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben eigenen Aussagen zufolge "keinerlei Hinweise auf systemische Probleme finden können".
Auch führende Politiker der Republikanischen Partei übten Kritik an seinem Vorstoß. Es gebe keine Rechtfertigung für die Äußerungen des Präsidenten, schrieb der republikanische Gouverneur von Maryland, Larry Hogan, auf Twitter. In einem Fernsehinterview warf er Trump und dessen Lager vor, mit Warnungen vor der Briefwahl den Boden für das jetzige Vorgehen bereitet zu haben. Hogan ist der Vorsitzende der Nationalen Vereinigung der Gouverneure.
Biden auf Siegeskurs
Der demokratische Kandidat Joe Biden holt mit der Auszählung in den letzten Bundesstaaten immer weiter auf. In Pennsylvania ist der Vorsprung von Amtsinhaber Donald Trump auf 0,3 Prozent geschrumpft. Fünf Prozent der Stimmen müssen noch ausgezählt werden. Pennsylvania allein könnte Biden ins Weiße Haus bringen. Der Bundesstaat stellt 20 Wahlleute. Aktuell werden Biden 253 Wahlleute zugeordnet, 270 werden für den Sieg benötigt.
Biden übernimmt Führung im Rennen um Georgia
Im hart umkämpften Bundesstaat Georgia hat Joe Biden nach einer Aufholjagd die Führung übernommen. Am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) lag der ehemalige Vizepräsident Wahldaten zufolge zeitweise 917 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump, wie unter anderem der Sender CNN berichtete. Seit dem Wahltag holte Biden damit mehr als 300.000 Stimmen auf.
Die Auszählung war fast vollständig - es könnten aber noch einige Tausend Stimmen unter anderem von Militärangehörigen hinzukommen. Biden würde sich die für einen Wahlsieg nötigen 270 Stimmen der Wahlleute sichern, sollte er Georgia gewinnen und sich sein Erfolg in Arizona bestätigen.
Die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News hatten Arizona bereits dem Demokraten zugeschlagen. Andere Medien halten sich noch zurück. Trump konnte sich 2016 in Georgia mit gut fünf Prozentpunkten vor Hillary Clinton die Stimmen der 16 Wahlleute sichern. Der südöstliche Bundesstaat gilt als "Swing State". Seit Bill Clinton im Jahr 1992 hatte kein Demokrat Georgia gewinnen können.
Biden ruft zu Geduld auf
Joe Biden glaubt an einen bevorstehenden Sieg bei der US-Wahl. Bei einem kurzen Auftritt in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware rief er die Amerikaner am Donnerstag zudem auf, angesichts der andauernden Auszählung aller Stimmen geduldig und besonnen zu bleiben. "Die Demokratie ist manchmal chaotisch. Sie erfordert manchmal auch ein bisschen Geduld", sagte Biden.
Er und seine Vize-Kandidatin Kamala Harris hätten keinen Zweifel, dass sie nach Auszählung der Stimmen die Wahl gewonnen haben werden. "Deswegen bitte ich alle, die Ruhe zu bewahren", sagte Biden. "Der Ablauf funktioniert, das Auszählen wird zu Ende gebracht." Jede Stimme müsse gezählt werden, betonte Biden. Man werde das Ergebnis der Wahl "sehr bald" kennen.
US-Polizei nimmt zwei Männer mit Waffen nahe Stimmauszählung fest
dpa/sh/est
Es ist nicht einfach in einem Land zu wählen wo man zwischen Wolf und Schaf entscheiden muss. Aber es gibt noch den Trost daß hinter dem Schaf jemand steht der, oder die, die verfahren Karre in dem Land aus dem Dreck ziehen kann, und das vielleicht schneller als manche glauben.
Nicht so schnell, Frau Manz.
Es ist zwar tatsächlich völlig unverständlich, dass 2 Parteien in einem Land mit 330 Millionen Einwohnern keine anderen Kandidaten für das höchste Amt im Lande aufbieten konnten/wollten. Auch daran krankt die Demokratie in den USA.
Sollte Biden die Wahl gewinnen ist er möglicherweise jedoch aufgrund seiner politischen Positionierung im Zentrum besser als Frau Harris geeignet, die Spaltung des Landes und die Gräben zwischen den Parteien zumindest teilweise zuzuschütten.
Sollte ihm dies hoffentlich ansatzweise gelingen stehen allerdings bei den Demokraten auch noch andere Hoffnungsträger für die Zukunft bereit, ohne das Potential der charismatischen Frau Harris da schmälern zu wollen.
Ein Duo Buttigieg-Harris oder Harris-Buttigieg fände ich perspektivisch äußerst spannend.
@MANZ HANNELORE6
Schaf und Wolf? Wer soll denn hier das Schaf sein?