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Merkel pocht auf Erhalt der Grundrechte in Europa

08.07.202018:00
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (Archivbild: Aris Oikonomou/AFP)
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (Archivbild: Aris Oikonomou/AFP)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Erhalt der Grundrechte wie Redefreiheit, Gleichberechtigung und religiöse Vielfalt zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt.

Sie seien das Fundament, auf dem Europa ruhe, sagte Merkel am Mittwoch im EU-Parlament. In der Corona-Pandemie seien die Grundrechte zum Teil eingeschränkt worden. Das sei ein sehr hoher Preis gewesen. Eine Pandemie dürfe aber nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.

Die Reise nach Brüssel war Merkels erste Auslandsreise seit Beginn der Corona-Pandemie. Deutschland hat den Vorsitz der 27 EU-Länder am 1. Juli für sechs Monate übernommen. Sie sprach über das inzwischen schon mehrfach präsentierte Programm für die nächsten sechs Monate - den Kampf gegen die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, den Abschluss des Brexits, Klimaschutz und Digitalisierung.

Europa lasse sich immer wieder neu entdecken, "und es beeindruckt mich immer noch", sagte Merkel. "Welche Botschaft könnte passender sein als diese, dass dieses Europa zu Großem fähig ist, wenn wir einander beistehen und zusammenhalten." Sie rief den Abgeordneten zu: "Ich glaube an Europa, ich bin überzeugt von Europa - nicht nur als Erbe der Vergangenheit, sondern als Hoffnung und Vision für die Zukunft."

dpa/km

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