Bundestag beschließt schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland

Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 beschlossen. Das Parlament verabschiedete außerdem ein Gesetz, das Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht.

Braunkohle-Tagebau in Lippendorf (Bild: Sebastian Willnow/DPA/Belga)

Braunkohle-Tagebau in Lippendorf (Bild: Sebastian Willnow/DPA/Belga)

Die Strukturhilfen sollen in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau der Wirtschaft sowie beim Ausbau der Infrastruktur helfen. Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Milliardenentschädigungen für die vorzeitige Stilllegung ihrer Anlagen bekommen.

Nach dem Bundestag billigte am Freitagnachmittag auch der Bundesrat die zentralen Gesetze zum Kohleausstieg. Vor anderthalb Jahren hatte eine Kommission einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 vorgeschlagen. Kohlekraftwerke werden zwar ohnehin nach und nach vom Netz genommen, aber Klimaziele machen einen schnelleren Ausstieg notwendig.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bezeichnete den Kohleausstieg als historisches „Generationenprojekt“. Scharfe Kritik kam dagegen von den Grünen und der Linken, für die der Ausstieg viel zu spät kommt.

dpa/km