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Palästinensisches Kabinett erklärt Rücktritt - Israel beraumt Krisensitzung an

26.01.200612:26

Nach der Parlamentswahl in den Palästinensergebieten hat das Kabinett unter Ministerpräsident Kureia seinen Rücktritt angekündigt.

Die regierende Fatah-Partei zieht damit die Konsequenzen aus ihrem schlechten Abschneiden. Aller Voraussicht nach hat die radikale Hamas-Bewegung die die absolute Mehrheit der Mandate erreicht. Die Fatah erklärte, nicht für eine Koalitionsregierung mit der Hamas zur Verfügung zu stehen.
Die Hamas war zum ersten Mal angetreten. Sie ist für zahlreiche Selbstmord-Anschläge in Israel verantwortlich und hatte vor der Wahl angekündigt, ihren bewaffneten Kampf gegen Israel auch bei einer Regierungsbeteiligung fortzusetzen.
Dadurch droht der Nahost-Friedensprozess zum Stillstand zu kommen. Israel und die USA haben erklärt, mit der radikal-islamischen Bewegung nicht zu verhandeln. Der israelische Regierungschef Olmert hat eine Sitzung zur Sicherheitslage anberaumt. Die Europäische Union ließ verlauten, nur mit einer palästinensischen Regierung zusammen zu arbeiten, die friedliche Ziele verfolge.

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