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ASEM-Gipfel berät über Lage in Birma

05.10.201006:15
Herman Van Rompuy, Elegdorj Tsakhia (Präsident der Mongolei), König Albert und Yves Leterme
Herman Van Rompuy, Elegdorj Tsakhia (Präsident der Mongolei), König Albert und Yves Leterme

Auf dem Asien-Europa-Gipfel wollen die Teilnehmer heute über die Lage in Birma beraten. Das Militärregime hat einen Vertreter nach Brüssel geschickt.

Am zweiten und letzten Tag der Konferenz wollen die Vertreter der 46 ASEM-Staaten die Führung in Birma auffordern, alle politischen Gefangenen freizulassen, darunter die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.

Das geht aus dem Entwurf der Abschlusserklärung hervor. Außerdem fordern sie "freie, faire und offene" Wahlen am 7. November.

In dem Entwurf der Abschlusserklärung sind keine neuen Verabredungen für die Kontrolle von Finanzmärkten oder das Vorgehen gegen den Klimawandel enthalten.

Gestern wurde deutlich, dass in wichtigen Fragen der Finanz- und Klimapolitik kein gemeinsamer Weg gefunden werden kann. Chinas Regierungschef Wen Jiabao warnte Europa vor einem zu strikten Sparkurs zur Überwindung der globalen Finanzkrise und Gefahren für das langfristige Wirtschaftswachstum. Europa will die Haushalte zügig konsolidieren.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy rief Asien und Europa zu mehr Einsatz in der Finanzkrise auf. "Unsere erste Priorität hat die weltweite Wirtschaftsregierung", sagte er. "Wir müssen noch ein gutes Stück Weg zurücklegen, um zu verhindern, dass sich eine solche Krise wiederholt."

Van Rompuy forderte auch mehr Anstrengungen für den Klimaschutz. Wen ließ allerdings die Hoffnung auf eine Vereinbarung mit bindenden Zielen beim nächsten UN-Klimagipfel in Cancún sinken: "Wir müssen abgestimmte Anstrengungen gegen den Klimawandel gemäß dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung unternehmen."

Das Gipfeltreffen unterstützte jedoch einhellig Reformen in der Organisation von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF). Die Stimmrechte der Entwicklungsländer in der Weltbank sollten erhöht, die Möglichkeiten dieser Staatengruppe zur Finanzierung beim IWF verbessert werden.

Australien, Neuseeland und Russland wurden in den Kreis der ASEM-Staaten aufgenommen.

Japan und China wollen wieder miteinander reden

Nach einem heftigen Streit um Inseln in einem umstrittenen Seegebiet nordöstlich von Taiwan wollen die Regierungschefs Japans und Chinas wieder miteinander reden. Dies vereinbarten der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao und sein japanischer Kollege Naoto Kan in der Nacht am Rande des Gipfeltreffens.

Kan sagte nach Angaben japanischer Diplomaten, er habe im Anschluss an ein offizielles Abendessen des ASEM-Gipfels rund 25 Minuten mit Wen über die Spannungen zwischen Tokio und Peking nach einem Seezwischenfall vom 7. September gesprochen.

Beide seien übereingekommen, künftig "auf hoher Ebene" miteinander zu sprechen, falls dies notwendig sei. Es habe Einvernehmen geherrscht, dass die derzeitigen Beziehungen nicht günstig seien. Die nach dem Seezwischenfall auf Eis gelegten privaten und geschäftlichen Kontakte sollten wieder aufgenommen werden.

Kan sagte, er habe am japanischen Hoheitsanspruch über das Seegebiet festgehalten. Wen habe deutlich gemacht, dass er gleichfalls nicht von seiner Position abweiche.

Die japanische Küstenwache hatte am 7. September in dem Seegebiet um die Inseln, die auf Japanisch Senkaku und auf Chinesisch Diaoyu heißen, ein chinesisches Fischerboot aufgebracht. Es war zu einer Kollision gekommen, woraufhin der Kapitän festgenommen worden war.

In dem seit langem schwelenden Streit um die Inseln geht es auch um die Ausbeutung von Rohstoffvorkommen und die Ausdehnung der jeweiligen Wirtschaftszonen in dem Seegebiet.

dpa/afp/jp/km

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