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  • 80 Jahre BRF
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Ghalibaf neuer starker Mann im Iran

23.02.202016:2823.02.2020 - 17:42
  • Iran
Wahlplakate in der iranischen Hauptstadt Teheran (Bild: Atta Kenare/AFP)
Wahlplakate in der iranischen Hauptstadt Teheran (Bild: Atta Kenare/AFP)

Mohammed Ghalibaf wird nach Einschätzung politischer Beobachter der neue mächtige Mann im künftigen iranischen Parlament. Der 58-Jährige, der ideologisch den konservativen Siegern der Parlamentswahl nahe steht, gilt als der Topkandidat für den Posten des Parlamentspräsidenten.

Der Parlamentspräsident hat im Iran großen Einfluss auf die Entscheidung der Abgeordneten. Die von ihm genehmigten Gesetze dürften auch von anderen Gremien gebilligt werden. Zudem ist er der Gesprächspartner hochrangiger Politiker, die nach Teheran kommen, um brisante politische Themen zu besprechen.

Ghalibaf war Polizeichef und Bürgermeister von Teheran, und gilt als regimetreu.

Die Beteiligung der Iraner bei der Parlamentswahl hat bei etwas über 42 Prozent gelegen. In Teheran soll sie sogar nur bei 27 Prozent gelegen haben. Das ist die niedrigste Wahlbeteiligung seit der islamischen Revolution 1979.

Die niedrige Wahlbeteiligung gilt unter Beobachtern als demonstrativer Protest gegen die gesamte iranische Führung. Die hatte im Vorfeld mit einer Wahlbeteiligung zwischen 55 und 60 Prozent gerechnet. Aus ihrer Sicht ist eine hohe Beteiligung die Bestätigung der iranischen Politik und somit ein Beleg für die Unterstützung des Volkes für das islamische Regime.

Wahlsieger ist die Koalition der Konservativen und Hardliner. Das endgültige Ergebnis der Wahl wird am Montag erwartet.

dpa/vk

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