Das Europaparlament hat sich mit dem Streit um die Abschiebung der Roma aus Frankreich befasst. Dabei stellten sich nahezu alle Fraktionen auf die Seite der EU-Kommission und bezeichneten die Rüge in Richtung Paris als richtig.
Das Parlament forderte beide Seiten auf, mit Gelassenheit und Respekt zu handeln. Die Christdemokraten verlangten, europäische Lösungen zur Integration der Roma zu suchen. Gleichzeitig hoben sie hervor, dass das Recht auf freie Wohnsitzwahl auch mit Pflichten verbunden ist.
Frankreich hatte per Erlass gezielt Roma-Lager geräumt, aber abgestritten, dass es sich um ein Vorgehen gegen ethnische Minderheiten handelt. Daraufhin drohte die EU-Kommission Frankreich ein Vertragsverletzungsverfahren an, weil das Land das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU verletzt habe.
dpa/jp
