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Differenzen bestimmen Nato-Gipfel

04.12.201907:0004.12.2019 - 12:50
Der französische Präsident Macron vor dem Nato-Arbeitstreffen in London
Der französische Präsident Macron in London (Bild: Christian Hartmann/AFP)

In London kommen die Staats- und Regierungschefs der 29 Nato-Mitgliedstaaten am Mittwoch zu einer Arbeitssitzung zusammen.

Dabei sprechen die Staats- und Regierungschefs zum ersten Mal über die Rolle von China in der Welt. Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte vor Beginn der Arbeitssitzung, China sei das Land, das nach den USA am meisten Geld für Verteidigung ausgebe. Weitere Themen des Treffens sind der Umgang mit Russland und der Kampf gegen den Terrorismus.

Stoltenberg will sich am Nachmittag zu den Ergebnissen äußern. Anlass des Gipfels ist das 70-jährige Bestehen der Nato. Stoltenberg betonte, die Allianz schütze fast eine Milliarde Menschen.

Bei dem Treffen dürfte es gerade um die aktuellen Differenzen im Bündnis gehen. Frankreichs Präsident Macron hatte der Nato den "Hirntod" bescheinigt und damit für Verärgerung bei den meisten Bündnispartnern gesorgt.

US-Präsident Trump hatte Macron vor Beginn des Gipfels deswegen scharf attackiert. Die Abschlusserklärung, die am Mittwoch verabschiedet werden soll, enthält aber ein klares Bekenntnis zur Beistandspflicht im Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedstaat.

Offizieller Auftakt des Jubiläumsgipfels war am Dienstagabend ein festlicher Empfang der Staats- und Regierungschefs bei Königin Elizabeth II.. Anschließend empfing auch der britische Premierminister Boris Johnson die Teilnehmer.

Johnson betonte, es sei sehr wichtig, dass die Allianz zusammenstehe. Er mahnte alle Partner zum anhaltenden Engagement für die Allianz. "Die Geschichte zeigt, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist", erklärte Johnson. Die Nato-Mitglieder müssten "sicherstellen, dass unseren Worten Taten folgen".

Großbritannien gebe bereits mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus. Die Verteidigungsausgaben sind insbesondere für US-Präsident Trump ständiger Anlass zur Kritik, vor allem an Deutschland. Am Dienstag äußerte sich Trump allerdings weniger aggressiv als in der Vergangenheit.

 

Nato-Gipfel in London: Die Queen hat die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten empfangen
Nato-Gipfel in London: Die Queen empfängt die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten

dpa/cd/est

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