Benny Gantz vom oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung in Israel an Präsident Reuven Rivlin zurück. Gantz habe Rivlin darüber informiert, dass er kein Kabinett bilden könne, teilte Blau-Weiß am Mittwoch mit. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres.
Vor Gantz war bereits der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen, beim Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Nach Gantz' Rückgabe des Mandates kann nun jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu suchen.
Scheitert auch dies innerhalb der nächsten 21 Tage, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Dann würde das Parlament automatisch aufgelöst werden. Binnen 90 Tagen müsste dann regulär eine Neuwahl angesetzt werden. Sie könnte nach Medienberichten in der ersten Märzhälfte stattfinden.
Gantz betonte der Mitteilung zufolge gegenüber Rivlin, dass er sich auch während der 21-tägigen Frist weiterhin darum bemühen werde, "eine gute Regierung für die Bürger Israels zu formen". Gantz hatte sich zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef abgelehnt.
Als weitere Option wurde die Bildung einer Minderheitsregierung gehandelt - Blau-Weiß mit linksliberalen Fraktionen und der Unterstützung der Vereinigten Arabischen Liste von außen. Doch dafür wäre Gantz auch auf Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu angewiesen gewesen. Dieser galt als Königsmacher, erklärte aber am Mittwochmittag, weder eine Minderheitsregierung zu unterstützen, noch eine rechts-religiöse Koalition mit einer knappen Mehrheit.
dpa/jp
