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Portugals sozialistische Regierung beginnt zweite Amtszeit

26.10.201915:10
  • Portugal
Portugals Premier Costa
Portugals Premier Costa (Bild: Carlos Costa/AFP)

In Portugal hat die neue sozialistische Regierung ihre Arbeit aufgenommen - knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl. Ministerpräsident António Costa war für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden.

Bei seiner Amtseinführung sagte Costa, er wolle bis 2023 den Mindestlohn schrittweise von 600 auf 750 Euro anheben. Er kündigte auch Arbeitsförderungsmaßnahmen für junge Leute an.

Costas Sozialistische Partei (PS) hatte die Wahl am 6. Oktober mit großem Vorsprung gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten erhöhte sich von 86 auf 108. Für die absolute Mehrheit sind im 230-Sitze-Parlament mindestens 116 Abgeordnete nötig.

Wie in der abgelaufenen Legislaturperiode soll der marxistische Linksblock (BE) Costa auch in den nächsten vier Jahren wieder ohne formelle Koalitionsbildung unterstützen. Zusammen kommen PS und BE auf 127 Abgeordnete.

Costa kann in vielen Fragen auch auf die Unterstützung des grün-kommunistischen Bündnisses CDU (12) zählen

dpa/est

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