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Nordkorea baut Stellung von Machthaber Kim Jong Un in Verfassung aus

30.08.201916:20
  • Nordkorea

Durch eine Verfassungsänderung hat Nordkorea die Stellung von Kim Jong Un als Staatsführer ausgebaut. Wie Staatsmedien berichten, hat das Parlament in Pjöngjang die Verfassungsänderung gebilligt.

Dadurch wird unter anderem Kims Macht als Vorsitzender der Kommission für Staatsangelegenheiten gestärkt. Diese Kommission ist das höchste Entscheidungsgremium in Nordkorea.

Südkoreanische Medien sehen hinter den Verfassungsänderungen die Absicht, Kims Autorität auf eine breitere gesetzliche Grundlage zu stellen. Nach Angaben des Parlamentsvorsitzenden soll Kims Führung über sämtliche Staatsangelegenheiten sichergestellt werden.

Nordkoreas Volksversammlung hatte Kim bereits bei einer Sitzung im April als Vorsitzenden der Kommission bestätigt. Auch hatte sich Kim den neuen Titel "oberster Repräsentant des ganzen koreanischen Volkes" zugelegt.
Die Volksversammlung wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Die Deputierten kommen normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen und diskutieren dabei über Budget- und Personalfragen sowie politische Richtlinien. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.

dpa/dlf/km

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