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Opposition: Behörden erlauben neue Demonstration in Moskau nicht

13.08.201906:4513.08.2019 - 09:45
Festnahmen nach Demonstration in Moskau
Festnahmen nach der Demonstration in Moskau am Samstag (Bild: Vasily Maximov/AFP)

Nach den größten Protesten seit mehr als sieben Jahren in Moskau hat die Opposition für Samstag zu neuen Kundgebungen für freie Wahlen aufgerufen. Nach ihren Angaben lehnten die Behörden aber einen entsprechenden Antrag ab.

Der Kommunalpolitiker Andrej Morew veröffentlichte am Montagabend auf seiner Facebookseite ein entsprechendes Antwortschreiben aus dem Rathaus. Zur Begründung wird darauf verwiesen, dass die Antragsteller Fristen nicht eingehalten hätten. Die Opposition will über weitere Schritte beraten.

Der inhaftierte Kremlkritiker Ilja Jaschin forderte die Wahlkommission auf, die Moskauer Stadtratswahl zu verschieben. Diese ist Anfang September vorgesehen.

Am vergangenen Samstag waren in Moskau bei einer erlaubten Kundgebung mehrere Zehntausend Menschen für demokratische Wahlen und gegen Polizeigewalt auf die Straße gegangen. An den zwei Wochenenden davor verweigerten die Behörden eine Genehmigung für Proteste. Es gab dennoch Proteste, gegen die die Polizei hart vorging. Es gab mehr als 2000 Festnahmen.

dpa/cd/km

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