Das Geld solle innerhalb der nächsten sechs Jahre zum massiven Ausbau von Straßen, Eisenbahnlinien und Flughäfen eingesetzt werden und Arbeitsplätze schaffen.
Über 240.000 Kilometer Straßen sowie 6400 Kilometer Schienennetz sollten ausgebaut werden, sagte Obama.
Es gehe um die Erneuerung der überholten amerikanischen Infrastruktur und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Obama betonte, das Programm dürfe nicht zur Vergrößerung des Defizits führen.
Zugleich kündigte er die Gründung einer Infrastrukturbank an.
Allerdings weht Obama erheblicher Gegenwind entgegen. Die oppositionellen Republikaner lehnen weitere Konjunkturprogramme strikt ab. Auch unter demokratischen Abgeordneten und Senatoren gibt es angesichts der hohen Verschuldung Skepsis.
Wahlkampf eingeläutet
Die schlechte Konjunktur sowie anhaltend hohe Arbeitslosigkeit setzen Obama unter Handlungszwang - nicht zuletzt angesichts der Kongresswahlen am 2. November. Jüngste Konjunkturzahlen haben schwer enttäuscht: Demnach legte das amerikanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) aufs Jahr gerechnet zwischen April und Juni lediglich um magere 1,6 Prozent zu.
Auch auf dem Jobmarkt geht es nicht richtig voran. Noch immer beträgt die Arbeitslosigkeit offiziell 9,6 Prozent - für die USA ungewöhnlich hoch. Experten meinen, viele Amerikaner ließen sich gar nicht mehr als arbeitslos registrieren
Obamas Mega-Konjunkturprogramm von 787 Milliarden Dollar (610 Milliarden Euro), das er nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 durchsetzte, brachte nicht den erhofften Erfolg. Zwar setzte es nach Ansicht von Experten dem damals dramatischen Absturz der Wirtschaft ein Ende, und nach des Berechnungen den unabhängigen Budget-Büros im Kongress rettete es 3,3 Millionen Jobs. Doch die Konjunktur ist nach wie vor schwach, die Arbeitslosigkeit sinkt nicht wie erwartet.
Die Themen Wirtschaft und Jobs sind bereits zu Hauptwahlkampfthemen geworden. Obamas Demokraten fürchten, sie könnten bei den Kongresswahlen in beiden Kammern die Mehrheit verlieren.
Als weitere Maßnahme zur Ankurbelung der Wirtschaft plant Obama massive Steuererleichterungen für High-Tech-Unternehmen. Firmen, die neue Technologien entwickeln und Arbeitsplätze im eigenen Land schaffen, sollen innerhalb der nächsten zehn Jahre von Steuererleichterungen in Höhe von 100 Milliarden Dollar (78 Mrd Euro) profitieren, schreibt die 'Washington Post'.
dpa/km - Bild: epa
