Bei den Verhandlungen zur Schaffung einer europäischen Finanzaufsicht hat es einen Durchbruch gegeben.
Vertreter von EU-Parlament, Ministerrat und EU-Kommission einigten sich in Geheimgesprächen auf einen Kompromiss. Das sagte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.
Als Konsequenz aus der schweren Finanzkrise sollen ab 2011 drei neue EU-Behörden zur Aufsicht von Banken, Versicherungen und Börsen eingerichtet werden. Die verstärkte Kontrolle soll neue Notlagen verhindern.
Eine einheitliche Superbehörde der EU wird es nicht geben. Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, solle einen neu zu schaffenden Weisenrat zur Frühererkennung von Risiken im Finanzsektor führen. Der Kompromiss muss nun in den kommenden Wochen von den EU-Finanzministern und dem Europaparlament gebilligt werden.
Der Machtkampf zwischen den EU-Institutionen dauerte mehrere Monate. Umstritten war zuletzt, wie die Aufsichtskompetenzen von EU und Mitgliedsstaaten abgegrenzt werden. Laut Teilnehmern können die neuen EU-Behörden im Krisen- oder Notfall europäischen Finanzinstituten direkte Anweisungen geben.
dpa/sh/km - Archivbild epa
