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Israel steht vor Neuwahlen

30.05.201911:42
  • Israel
Knesset in Jerusalem (Bild: Menahem Kahana/AFP)
Knesset in Jerusalem (Archivbild: Menahem Kahana/AFP)

Nach der gescheiterten Regierungsbildung wählt Israel im September ein neues Parlament.

Weil der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu keine tragfähige Koalition schmieden konnte, stimmte die Knesset in einem beispiellosen Schritt am Mittwochabend für ihre Auflösung, dies nur einen Monat nach ihrer Vereidigung. 74 Abgeordnete votierten dafür, 45 waren dagegen.

Fassungslose TV-Moderatoren sprachen von einem "politischen Massenselbstmord": Viele der gerade erst vereidigten Abgeordneten können nicht damit rechnen, wieder ins Parlament gewählt zu werden.

Netanjahu hatte bis zur letzten Minute vor Fristablauf versucht, eine Regierung mit rechten und religiösen Parteien zu bilden. Der 69-jährige Regierungschef steht wegen einer drohenden Korruptionsanklage stark unter Druck.

Ein Mitglied seiner eigenen Partei hatte den Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt. Damit soll verhindert werden, dass nach dem Scheitern der Verhandlungen der Staatspräsident einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt.

dpa/sh

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