Europawahl: Polens PiS-Partei zu Gesprächen mit Lega und Vox bereit

Polens nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist nach der Europawahl zu Gesprächen über eine Allianz mit der rechten italienischen Lega und der spanischen Partei Vox bereit.

Polens Premier Mateusz Morawiecki (Bild: Valdimir Simicek/AFP)

Polens Premier Mateusz Morawiecki (Bild: Valdimir Simicek/AFP)

Dies sagte Premier Mateusz Morawiecki. „Wir sind flexibel, aber wir schließen eine Allianz aus, deren Mitglied die französische Front National sein wird“, sagte Morawiecki. Im EU-Parlament gehört die PiS derzeit der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an.

Die Lega ist Teil der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der Le Pens RN angehört. Lega-Chef Matteo Salvini, der nach einem Schulterschluss von EU-Kritikern und Populisten strebt, hatte während eines Warschau-Besuchs im Januar um eine Allianz mit der PiS geworben.

Polens Nationalkonservative treten ebenfalls EU-kritisch auf und setzen sich für eine größere Souveränität der Nationalstaaten gegenüber Brüssel ein. Allerdings gibt es zwischen Lega und PiS auch Differenzen. Gerade in der Flüchtlingspolitik gehen die Meinungen auseinander, denn Italien pocht auf eine Umverteilung von Ankömmlingen, gegen die sich Polen strikt wehrt. Auch gilt Salvini im Gegensatz zum PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski als Russland-Freund.

dpa/rkr/km

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