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Regierungskrise in Portugal: Entscheidende Abstimmung am 15. Mai

04.05.201914:45
  • Portugal
Antonio Costa bei seiner Rede an die Nation (Bild: Carlos Costa/AFP)
Antonio Costa bei seiner Rede an die Nation (Bild: Carlos Costa/AFP)

Wenige Wochen vor der Europawahl bahnt sich in Portugal eine Regierungskrise an. Der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa drohte Freitagabend in einer Rede an die Bevölkerung mit seinem Rücktritt.

Der 57-Jährige kündigte an, sein Amt niederzulegen, falls ein Beschluss über die Nachzahlung von Lehrergehältern vom Parlament endgültig angenommen werden sollte. Die Abstimmung findet Medienberichten zufolge am 15. Mai statt.

Costas seit 2015 amtierende sozialistische Minderheitsregierung ist seit Donnerstag in der Krise: Bei einer Abstimmung eines Parlamentsausschusses über die Nachzahlung von Lehrergehältern, die im Zuge der Wirtschaftskrise neuneinhalb Jahre eingefroren waren, hatten die linken Partner, die die Regierung bisher stützen, überraschend die konservativen Kräfte unterstützt.

Laut dem Beschluss soll - entgegen Costas Linie - nun die gesamte Zeit, in denen die Löhne nicht angepasst worden waren, finanziell ausgeglichen werden. Die regierende Sozialistische Partei PS wollte einen solchen Beschluss unbedingt verhindern, weil die Zahlungen den Haushalt massiv belasten würden.

Sollte Costa seine Drohung wahr machen, würde das eine vorgezogene Neuwahl in einer der letzten Bastionen der Linken in Europa bedeuten. Eigentlich soll in dem Land in Südwesteuropa erst im Oktober ein neues Parlament gewählt werden.

dpa/rkr/km

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