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  • 80 Jahre BRF
-

Minister wollen sich bei Nato-Treffen zur Beistandspflicht bekennen

04.04.201916:0004.04.2019 - 19:13
  • USA
Wehende Flagge der Nato (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga

Die Außenminister der Nato wollen sich bei ihrem Treffen in Washington noch einmal ausdrücklich zur Beistandspflicht des Militärbündnisses bekennen.

Das kündigte US-Außenminister Mike Pompeo zu Beginn des Treffens an. Die Nato sei durch das Bekenntnis zur gegenseitigen Beistandspflicht stark geworden, sagte Pompeo. Zu dieser Pflicht wolle man sich nun noch einmal bekennen.

Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Fall eines Angriffs auf einen europäischen Alliierten wirklich bedingungslos militärische Unterstützung leisten würden. Aus Verärgerung über die seiner Meinung nach zu geringen Verteidigungsausgaben von europäischen Ländern drohte er sogar mit einem Rückzug der USA aus dem Bündnis.

Der Bündnisfall wurde bislang erst einmal ausgelöst - und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001.

Nato-Staaten erneuern Versprechen zu Verteidigungsausgaben

Unter dem Druck der USA haben die Nato-Verbündeten ein neues Bekenntnis zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben abgegeben. Das geht aus der am Donnerstag in Washington verabschiedeten Erklärung zum 70. Jahrestag der Bündnisgründung hervor.

Konkret erneuern die 29 Nato-Staaten noch einmal ihr Versprechen, das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014 einzuhalten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er begrüße, dass die Partner nach Jahren der Kürzungen wieder mehr Geld in ihre Verteidigungshaushalte steckten. Er erwarte aber noch mehr.

dpa/est

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