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Berlin und Paris einig über Konzept für Eurozonen-Budget

22.02.201917:41
500-Euro-Scheine
Bild: Miguel Medina/AFP

Deutschland und Frankreich haben sich auf ein gemeinsames Konzept für das geplante Budget der Eurozone geeinigt. Mit dem Instrument sollen vor allem Reformen in Euro-Staaten gefördert werden.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich Ende des vergangenen Jahres auf einen gemeinsamen Geldtopf für die Eurostaaten innerhalb des EU-Haushalts verständigt. Mit einem Budget für die Eurozone sollen ökonomische Ungleichgewichte zwischen den einzelnen Staaten ausgeglichen werden. Außerdem soll die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden.

Offen ist aber noch, wie viel Geld verfügbar sein soll, zu welchen Zwecken genau es verwendet werden könnte und wer für die Mittel verantwortlich sein wird.

Eurogruppenchef Mario Centeno hatte nach einem Treffen der Ressortchefs vor knapp zwei Wochen in Brüssel gesagt, es gebe noch etliche offene Fragen. Er sei jedoch zuversichtlich, bis Juni ein Ergebnis vorlegen zu können.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ursprünglich hohe Milliardensummen für ein separates Eurozonenbudget außerhalb des EU-Haushalts gefordert. In anderen Staaten gab und gibt es jedoch Skepsis - auch in Deutschland.

dpa/est

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