Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton pocht auf ein Rederecht bei regulären Sitzungen der UN-Vollversammlung in New York. Brüssel setze darauf, dass die Versammlung der Vereinten Nationen (UN) dazu Mitte September eine entsprechende Resolution verabschiede, sagte Ashtons Sprecher.
Die EU wurde am Donnerstag in New York bei der Geberkonferenz für Pakistan vom belgischen Außenminister Steven Vanackere vertreten - Belgien führt turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft. Die Britin Ashton reiste nicht in die US-Metropole, weil die Rederecht-Frage bisher ungelöst ist.
Der Sprecher sagte in Brüssel, Ashton habe bereits bei hochkarätigen UN-Veranstaltungen gesprochen, beispielsweise bei der Haiti-Geberkonferenz. Damals habe die spanische EU-Ratspräsidentschaft Ashton den Auftrag gegeben, für die EU zu reden. Die UN habe aber bei der Pakistan-Veranstaltung eine solche «Beauftragung» der Europäer untereinander nicht zugelassen, da es sich um eine reguläre Sitzung handele.
Ashton vertritt sowohl die EU-Kommission - sie ist deren Vizepräsidentin - als auch den EU-Ministerrat, in dem die EU-Staaten vertreten sind. Mit dieser geballten Macht soll sie für einen einheitlichen Auftritt der EU in der Welt sorgen. Der Posten wurde mit dem Lissabon-Reformvertrag geschaffen, der seit Dezember vergangenen Jahres in Kraft ist. Bei anderen internationalen Organisationen wie der NATO sind Auftritte Ashtons kein Problem.
Gerd Münster (dpa) - Bild: epa
