Offiziell aufgelöst wird das INF-Abkommen laut Vertragstext aber erst sechs Monate nach der Aufkündigung. Damit bleibt noch etwas Verhandlungsspielraum, um den Vertrag womöglich noch zu retten. Allerdings blieben alle bisherigen Versuche dazu ohne Erfolg. Bei einem endgültigen Aus des Vertrags befürchten Experten einen neuen und hochgefährlichen Rüstungswettlauf.
Der INF-Vertrag verbietet Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Die USA und die damalige Sowjetunion hatten den Vertrag 1987 geschlossen.
Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen vor, mit ihren Marschflugkörpern vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) gegen das mehr als 30 Jahre alte Verbot bodengestützter atomarer Mittelstreckenwaffen zu verstoßen.
Nato-Partner stellen sich geschlossen hinter die USA
Die Nato-Partner der USA haben sich geschlossen hinter deren Entscheidung zum Ausstieg aus dem INF-Vertrag gestellt. In einer Erklärung der Militärallianz heißt es, die Verbündeten unterstützten den Schritt uneingeschränkt. Es sei Russland, das den Vertrag mit seinem Marschflugkörpersystem vom Typ 9M729 verletze. Dieses stelle eine signifikante Gefahr für die euroatlantische Sicherheit dar.
Die Nato-Staaten forderten Russland auf, die noch verbleibende sechsmonatige Kündigungsfrist zu nutzen, um alle Systeme vom Typ 9M729 zu vernichten. Wenn das Land dies nicht tue, trage es die alleinige Verantwortung für das Ende des INF-Vertrags.
Ob die Nato im Fall des endgültigen Endes des Abkommens selbst neue Mittelstreckensysteme in Europa aufbauen könnte, geht aus der vom Nordatlantikrat verabschiedeten Erklärung nicht hervor.
dpa/est
