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  • 80 Jahre BRF
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Rückhalt für Polens umstrittene PiS-Partei bei wichtiger Regionalwahl

22.10.201806:24
  • Polen

Ungeachtet ihres strikten EU-Konfrontationskurses hat Polens Regierungspartei PiS weiter großen Rückhalt im Land.

Die nationalkonservative Partei setzte sich am Sonntag ersten Schätzungen zufolge mit 32,3 Prozent der Stimmen bei wichtigen Regionalwahlen als stärkste Kraft durch. Die Oppositionsparteien PO und Nowoczesna, die gemeinsam antraten, kamen auf 24,7 Prozent.

Endgültige Resultate sollen laut staatlicher Wahlkommission erst am Mittwoch vorliegen. Das Votum gilt als wichtiger Stimmungstest für den weiteren politischen Weg Polens. 2019 wird ein neues Parlament gewählt.

Die PiS, die seit 2015 bereits mit absoluter Mehrheit auf nationaler Ebene regiert, steht europaweit unter anderem wegen erheblicher Einschnitte in die Unabhängigkeit der Justiz in der Kritik. Gegen umstrittene Zwangspensionierungen von Richtern klagt die EU-Kommission gar vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Im hart umkämpften Warschau feierte die Opposition laut erster Prognose einen Triumph: Dort setzte sich der Kandidat der PO, Rafal Trzaskowski, für das Amt des Stadtpräsidenten überraschend im ersten Wahlgang gegen den PiS-Kandidaten Patryk Jaki durch. Auch andere Großstädte konnte die PiS, deren Wählerschaft vor allem in ländlichen Regionen im Südosten des Landes lebt, zunächst nicht gewinnen. Dort stehen für den 4. November Stichwahlen an.

dpa/cd/km

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