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Regierungskoalition verliert Mehrheit in Lettland

07.10.201809:05
  • Lettland
Illustrationsbild: Ilmars Zlotins/AFP
Archivbild: Ilmars Zlotins/AFP

Bei der Parlamentswahl in Lettland hat die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung geht die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor.

Das teilte die Wahlkommission in Riga in der Nacht zum Sonntag nach Auszählung von über 90 Prozent aller Stimmen mit. Die linksgerichtete Kraft, die viele Anhänger unter der starken russischen Minderheit hat, kommt auf etwa 20 Prozent der Stimmen. Dahinter folgen drei neugegründete Parteien.

Das regierende Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis erhielt dagegen nur zehn Prozent. Auch dessen zwei  Bündnispartner - die nationalkonservative Nationale Allianz und die liberalkonservative Jauna Vienotiba - mussten deutliche Verluste einstecken. Die Mitte-Rechts-Regierung verlor damit ihre Mehrheit, wie sich schon in Umfragen vor der Wahl abzeichnete.

Schon bei den beiden vergangenen Wahlen gewann die Moskau-freundliche Partei die meisten Stimmen, wurde bei der Regierungsbildung aber jeweils außen vor gelassen. Auch diesmal schlossen fast alle Kräfte eine Zusammenarbeit mit Harmonie aus, die sich zuletzt ein stärker sozialdemokratisches Profil verpasst hat.

Großer Gewinner der Wahl waren drei neue Gruppierungen: Die populistische KPV LV und die sich als Vorkämpfer gegen Korruption positionierende Neue Konservative Partei gewannen jeweils rund 14 Prozent der Stimmen, die liberale Partei Für die Entwicklung / Dafür! etwa zwölf Prozent - sie sind alle erstmals im Parlament vertreten.

Insgesamt schafften sieben Parteien den Einzug in die Volksvertretung Saeima. Es wird mit längeren Koalitionsverhandlungen gerechnet. Mit 54,6 Prozent
lag die Beteiligung auf ihrem niedrigsten Stand bei Parlamentswahlen seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991. Wahlberechtigt waren gut 1,5 Millionen Bürger.

dpa/jp

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