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Ruhani wirbt im Parlament für seinen Wirtschaftskurs

28.08.201811:23
  • Iran
Hassan Ruhani
Ruhani im Parlament in Teheran (Archivbild: Atta Kenare/AFP)

Irans Präsident Hassan Ruhani hat zugesichert, die Wirtschaftskrise in seinem Land zu lösen. Man werde die Probleme bewältigen, die mit den wieder geltenden US-Sanktionen verbunden seien, sagte Ruhani im Parlament in Teheran.

In seiner vom Fernsehen übertragenen Rede erklärte er, der Iran habe keine Angst vor Amerika. Zugleich räumte er eine Vertrauenskrise in Teilen der Bevölkerung ein.

Für den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen machte Ruhani regierungskritische Demonstrationen im Land mitverantwortlich. Die Proteste hätten US-Präsident Donald Trump ermutigt, die Vereinbarung zu kündigen und die Sanktionen wieder in Kraft zu setzen.

Wegen der akuten Wirtschaftskrise im Land musste Ruhani am Dienstag im Parlament Rede und Antwort stehen und den Abgeordneten erläutern, welche konkreten Maßnahmen er gegen die Krise plane.

Auf der Agenda steht auch das Scheitern des Wiener Atomabkommens von 2015 nach dem Ausstieg der USA im Mai. Die Vorladung wird von Beobachtern auch als ein politischer Coup der Hardliner gegen Ruhani und seinen Reformkurs eingestuft. Diese waren von Anfang an gegen den Atomdeal und Rouhanis Annäherung an den Westen.

Nach vier Wahlpleiten in den letzten fünf Jahren hoffen sie nun, Ruhani zu stürzen und - auch dank der Iran-Politik von US-Präsident Trump - wieder an die Macht zu kommen.

dpa/dlf/jp

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