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OPCW darf Täter von Chemiewaffen-Angriffen nennen

27.06.201818:20
OPCW-Hauptsitz in Den Haag (Bild: Bart Maat/ANP/AFP)
OPCW-Hauptsitz in Den Haag (Bild: Bart Maat/ANP/AFP)

Gegen heftigen Widerstand von Russland und Syrien ist die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) deutlich gestärkt worden und darf künftig auch die Verantwortlichen eines Chemiewaffen-Angriffs benennen.

Mit großer Mehrheit stimmten die Vertragsstaaten der OPCW am Mittwoch in Den Haag auf einer Sondersitzung einem Antrag westlicher Staaten zu. Bislang durfte die OPCW nur untersuchen, ob und wo Chemiewaffen eingesetzt worden waren, aber nicht die Täter angeben.

Nach den jüngsten Anschlägen mit Chemiewaffen in Syrien, im Irak und auch nach dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Skripal hatte Großbritannien die Initiative ergriffen. Rund 30 Staaten hatten dies unterstützt.

Russland und Syrien hatten sich aber vehement gegen die Erweiterung des Mandats gewehrt. Dies würde dem neutralen Charakter der Kontrollbehörde schaden, hatte Russland erklärt.

dpa/km

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