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Tagung des UN-Menschenrechtsrats von US-Austrittsdrohung überschattet

17.06.201814:45

Der UN-Menschenrechtsrat kommt am Montag in Genf zu einem dreiwöchigen Treffen zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht zur Lage in Syrien.

Eine Untersuchungskommission trägt Beweismittel zusammen, um im Falle eines Tribunals eines Tages Anklagen erheben zu können. Ein solches Tribunal wegen Kriegsverbrechen ist allerdings nicht in Sicht.

Überschattet wird die Sitzung von der Austrittsdrohung der USA. Vor gut einem Jahr hatte Washington dringend Reformen verlangt. Versuche, diese durchzusetzen, waren in den vergangenen Wochen gescheitert. Das provozierte Spekulationen über einen Austritt der USA. Dazu wollten sich US-Diplomaten in Genf vor dem Treffen nicht äußern.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatte vor einem Jahr verlangt, der Rat müsse etwas "gegen die chronische Voreingenommenheit gegen Israel" tun. Außerdem wollten die USA die nötige Stimmzahl reduzieren, um Mitglieder bei eklatanten Menschenrechtsverstößen auszuschließen.

Für den UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, ist es die letzte Sitzung. Der Jordanier geht Ende August, weil er keine Unterstützung für eine zweite Amtszeit fand. Er hat seit 2014 Menschenrechtsverletzungen in vielen Ländern angeprangert, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen.

dpa/km

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