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Misstrauensvotum in Spanien: Rajoy kurz vor dem politischen Ende

01.06.201807:00
  • Spanien
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy
Bild: Oscar Del Pozo/AFP

Korruptionsvorwürfe gegen die spanische Regierungspartei PP sind nicht neu. Jetzt aber wird ein Skandal Ministerpräsident Mariano Rajoy vermutlich das Amt kosten. Freiwillig will er nicht gehen - obwohl er beim Parlamentsvotum kaum noch eine Chance hat.

Das spanische Parlament stimmt am Freitag in einem möglicherweise historischen Votum über die politische Zukunft von Ministerpräsident Mariano Rajoy ab. Verliert er, wäre er der erste spanische Regierungschef, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird.

Schon vor der Abstimmung schien klar, dass der 63-Jährige aller Voraussicht nach abgewählt wird: Die Sozialisten (PSOE), die den Antrag eingebracht haben, hatten am Donnerstag die erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen des 350-köpfigen spanischen Parlaments hinter sich gebracht. Damit wäre der Weg für Sozialistenchef Pedro Sánchez frei, die Nachfolge Rajoys anzutreten.

Die Sozialisten hatten den konstruktiven Misstrauensantrag als Reaktion auf die Gerichtsurteile in der Korruptionsaffäre um Rajoys PP eingebracht. Der nationale Strafgerichtshof hatte die Partei in der vergangenen Woche wegen Verwicklung in den Skandal zu einer Geldstrafe von 245.000 Euro verurteilt. Mehrere frühere Parteimitglieder erhielten teils langjährige Haftstrafen.

dpa/jp/est

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